Digital-Staatsministerin für Neuzuschnitt künftiger Ministerien

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Digital-Staatsministerin für Neuzuschnitt künftiger Ministerien

11.09.2021 - 02:01 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Digital-Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat sich für den Neuzuschnitt verschiedener Ministerien nach der Bundestagswahl ausgesprochen. "Wir werden bei Koalitionsverhandlungen definitiv über neue Ressortzuschnitte reden müssen, nicht nur bei dem von uns vorgeschlagenen Digitalministerium", sagte sie der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Bisher gibt es nicht im jedem Haus eine stringente Logik", so Bär.

In einem neuen Digitalministerium müssten "ausreichende Mittel, Personal und robuste Zuständigkeiten" geregelt sein, bevor über die Besetzung mit einer Partei oder Person gesprochen werde. "Die größte Schwierigkeit in meinem bisherigen Job als Digitalstaatsministerin waren Befindlichkeiten, in der Bundesregierung, aber auch bei den Ländern. Bei der Vergabe der Mittel für Schlüsseltechnologien etwa gab es große Reibungsverluste zwischen den verschiedenen zuständigen Ministerien. Mehr Bündelung der digitalen Aufgaben macht also definitiv Sinn", so Bär. Bei der digitalen Bildung forderte sie mehr Kompetenzen auf Bundesebene, der Bund habe hier eine "moralische Verpflichtung." Im Schulsystem sei ein "grundlegendes Update" notwendig. "Dafür muss man nicht den Föderalismus abschaffen, aber wir sollten das Einer-für-alle-Prinzip auch auf den Bildungsbereich ausweiten, mit einer starken Kompetenz im Einvernehmen mit der Kultusministerkonferenz", so die CSU-Politikerin. Die in einem Bundesland entwickelten digitalen Lösungen sollen von anderen Ländern übernommen werden "Wir können nicht länger zuschauen, dass es in 16 Bundesländern einfach nicht so läuft, wie es laufen müsste für die Zukunft unserer Kinder. Der Bund hat hier auch eine moralische Verpflichtung", so Bär weiter.

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