Deutschland hat am Dienstag neue finanzielle Hilfen für Syrien zugesagt. Insgesamt handele es sich um weitere 1,584 Milliarden Euro, "um die Not in Syrien und den Nachbarländern zu verringern", sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag. Die Zusage kam im Kontext einer virtuell abgehaltenen Geberkonferenz.
"Heute können wir deutlich machen, dass die Welt nicht wegsieht", so Maas. Zunächst müsse man gemeinsam dafür sorgen, dass die UN-Resolution 2504 verlängert werde. "Das Leben von Millionen Menschen hängt von den Hilfslieferungen ab, die über die Türkei und Irak nach Syrien gelangen." Zweitens müsse man die Nachbarstaaten unterstützen. "Sie bieten der ganz überwiegenden Mehrzahl der syrischen Flüchtlinge Zuflucht." Und schließlich müssten diejenigen, die in Syrien Krieg führten, die Kampfhandlungen einstellen, so der SPD-Politiker. "Der von den Vereinten Nationen geführte politische Prozess bleibt unsere einzige Chance auf Sicherung dauerhafter Stabilität." Echte Aussöhnung erfordere aber auch, mit der Straflosigkeit für Kriegsverbrechen Schluss zu machen.
