De Maizière will Angleichung der Asylbewerberleistungen in Europa

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De Maizière will Angleichung der Asylbewerberleistungen in Europa

09.09.2017 - 08:09 Uhr

De Maizière will Angleichung der Asylbewerberleistungen in Europa De Maizière will Angleichung der Asylbewerberleistungen in Europa Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will eine Angleichung der Leistungen für Asylbewerber in Europa. "Die Leistungen für Flüchtlinge sind im EU-Vergleich ziemlich hoch. Das ist Teil des Sogeffekts nach Deutschland", sagte der Minister der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe).

De Maizière sprach sich für ein einheitliches Asylverfahren aus. "Dazu müssen die Asylverfahren und die Leistungen für Asylbewerber in allen EU-Ländern im Wesentlichen gleich sein", sagte der CDU-Politiker. De Maizière räumte ein, dass die Lebenshaltungskosten in Deutschland höher seien als beispielsweise in Rumänien. "Man könnte sich im Rahmen einer Angleichung aber auf entsprechende Kaufkraftzuschläge für einzelne Staaten verständigen", sagte der Minister. Weiter forderte der Christdemokrat einen einheitlichen Rechtsschutz. "Bei uns können abgelehnte Asylbewerber über diverse rechtliche Klagewege ihre Abschiebung hinauszögern, deutlich mehr als anderswo", klagte der Minister. Eine neue Dynamik sei auch bei den Beziehungen zwischen Bund und Ländern im Bereich der Inneren Sicherheit nötig. Nur so seien die "sehr guten Ansätze in Richtung gemeinsamer Standards aus der letzten Zeit zur Umsetzung zu bringen". De Maizière nannte als Beispiele für einheitliche Standards das Musterpolizeigesetz, welches vom ersten bis zum letzten Paragrafen für alle Bundesländer einheitlich sein soll. Außerdem forderte der CDU-Innenminister eine Modernisierung des vor 40 Jahren eingeführten Polizeiinformationssystems. Gemeinsame Standards müsse es auch bei Cyberangriffen geben. "Ich würde mir wünschen, dass wir auch bei Cyberangriffen ein gemeinsames Abwehrzentrum schaffen, und hier nicht jedes Land einzeln vor sich hin arbeitet", sagte de Maizière.

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Kommentare zu "De Maizière will Angleichung der Asylbewerberleistungen in Europa"

Insgesamt 4 Kommentare vorhanden


Kommentar von skazchan
10.09.2017 19:23 Uhr

Das ist zwar schon richtig was Maiziere hier sagt, allerdings sollte auch klar sein, das kaum ein anders europäisches Land gleich hohe Ausgaben für Flüchtlinge machen kann wie Deutschland. Es ist nun mal Fakt, das viele Länder verschuldet oder arm sind

Kommentar von Freddie32
09.09.2017 13:20 Uhr

Wer wirklich flüchtet ist froh in freiheit zu sein,die debatte ist überzeogen,sachleistungen würden völlig ausreichen in meinen augen.
denn wer in sicherheit ist ist auch dankbar.

Kommentar von moonraker2005
09.09.2017 09:35 Uhr

Er ist für eine Angleichung weil Asylbewerber EU weit gesehn die meisten Leistungen erhalten. Angleichung heisst das es dann bei uns geringere leistungen gibt.

Kommentar von Eckhard
09.09.2017 08:52 Uhr

Richtig. Hier muss Europa an einem Strang ziehen und die Leistungen angleichen und gleich halten, denn immerhin wollen wir eine Gemeinschaft sein. Oder etwa doch nicht????