De Maizière verbietet linksextreme Internetplattform

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De Maizière verbietet linksextreme Internetplattform

25.08.2017 - 09:50 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Freitagmorgen die linksextremistische Internetplattform "linksunten.indymedia" auf Grundlage des Vereinsgesetzes verboten und aufgelöst. "Dieses Verbot richtet sich ausdrücklich nicht gegen das weltweite Netzwerk Indymedia, sondern nur gegen den deutschen Ableger", sagte der Innenminister in Berlin. Am Morgen wurden in Baden-Württemberg mehrere Objekte von "linksunten.indymedia" durchsucht.

Die Maßnahmen dienten der Zerschlagung der Vereinsstruktur und der Beschlagnahme des Vereinsvermögens, teilte das Bundesinnenministerium mit. "Das Verbot des Vereins mit der linksextremistischen Plattform `linksunten.indymedia` setzt ein deutliches Zeichen", sagte de Maizière. "Wir gehen konsequent gegen linksextremistische Hetze im Internet vor." Laut Ministerium handelt es sich bei "linksunten.indymedia" um die "einflussreichste Internetplattform gewaltbereiter Linksextremisten in Deutschland". Auf der Plattform werde öffentlich zur Begehung von Gewaltstraftaten gegen Polizeibeamte und politische Gegner sowie zu Sabotageaktionen gegen staatliche und private Infrastruktureinrichtungen aufgerufen. Auch im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel in Hamburg sei zu gewaltsamen Aktionen aufgerufen worden, so das Innenministerium.

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Kommentare zu "De Maizière verbietet linksextreme Internetplattform"

Insgesamt 3 Kommentare vorhanden


Kommentar von Robo73
26.08.2017 10:12 Uhr

Grundsätzlich eine gute und notwendige Maßnahme. Leider wird dies nur temporär etwas bewirken. Diese Szene wird andere Wege finden und leider weiterhin für Unruhe sorgen.

Kommentar von Freddie32
25.08.2017 16:50 Uhr

Ob damit das eigentliche problem gelöst werden kann,wage ich noch zu bezweifeln.
Da muss viel mehr getan werden als nur das,jegliche art von extremismus ist falsch.

Kommentar von moses1972
25.08.2017 11:11 Uhr

Wenn De Maiziere diese Internetplatform verbietet ändert sich doch nichts. Die Betreiber und Unterstützer verschwieden doch nicht im Nirvana und werden sich andere Wege suchen.