De Maizière attackiert Maas wegen Kritik am BKA

Politik Daten


De Maizière attackiert Maas wegen Kritik am BKA

31.08.2017 - 20:08 Uhr

De Maizière attackiert Maas wegen Kritik am BKA De Maizière attackiert Maas wegen Kritik am BKA Politik
über dts Nachrichtenagentur

In der Bundesregierung gibt es Streit wegen der Fehler während des G20-Gipfels in Hamburg: Nachdem Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vom Bundeskriminalamt und vom Bundesinnenministerium umfassende Aufklärung über Fehler beim Entzug von Journalisten-Akkreditierungen gefordert hatte, kontert Innenminister Thomas de Maizière mit dem Hinweis, ausgerechnet das Bundesjustizministerium habe in der Vergangenheit einen besseren Datenaustausch zur Vermeidung solcher Fehler verhindert. De Maizière sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe), in einem der Fälle sei der Entzug der Akkreditierung nach allem was man wisse, deswegen erfolgt, weil die Justiz einen zwischenzeitlich ergangenen Freispruch dem BKA nicht gemeldet hatte. "Das ist leider kein Einzelfall, und das weiß auch das Bundesjustizministerium seit Jahren", sagte de Maizière.

"Es ist deshalb schon bemerkenswert, dass Minister Maas den obersten Aufklärer gibt, obwohl sein Haus den Vorschlag des Innenministeriums blockiert hat, genau diesen Missstand zu beheben." So habe das Innenministerium vorgeschlagen, die Justiz künftig zu verpflichten, "Informationen über erfolgte Freisprüche sogleich und automatisiert an die Polizei zu übermitteln, damit die entsprechenden Polizeidaten automatisch gelöscht werden". Damit, so de Maizière, könnte man einen nicht unerheblichen Teil des ganzen Problems schon mal lösen - so das Bundesjustizministerium dem endlich zustimmen würde. Der Streit ist ausgebrochen, weil bei mindestens fünf der 32 Fälle, in denen Journalisten während des G20-Gipfels die Akkreditierung entzogen wurde, der Entzug offenbar auf falschen Informationen, Verwechslungen oder überholten Daten basierte. Für die Fehler hat sich die Bundesregierung entschuldigt. Außerdem versprach sie Überprüfungen aller Dateien, weil das BKA offenbar auch längst zu löschende Daten weiter gespeichert hat. Wie es am Donnerstag laut SZ aus Sicherheitskreisen hieß, habe das BKA die falschen Daten zwar gespeichert und entsprechend auch die Empfehlung für den Entzug der Akkreditierungen geben. Alle dazugehörigen Fehlinformationen seien aber von Polizei- und Justizbehörden verschiedener Bundesländer an das BKA übermittelt worden.

Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Ähnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren

Jetzt kostenlos registrieren !

Verpassen Sie keine aktuellen Neuigkeiten mehr und registrieren Sie sich kostenlos zu unseren Diensten.


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "De Maizière attackiert Maas wegen Kritik am BKA"

Insgesamt 2 Kommentare vorhanden


Kommentar von Eric17
31.08.2017 21:53 Uhr

Ich halte diese Diskussion zwischen den beiden Politikern für inszeniert und abgekartet! Am Ende kommt bei dieser Diskussion kein Konsens heraus. Aus meiner Sicht sollten sich die beiden lieber um wichtigere Dinge, wie zum Beispiel die Politik kümmern.

Kommentar von Freddie32
31.08.2017 20:57 Uhr

Sich jetzt gegenseitig Vorwürfe zu machen so denke ich nützt niemandem etwas,es ist wichtig zusammen zu schauen wie solche fehler in der Zukunft best möglich vermieden werden können.