Coronavirus: Europa-Politiker für EU-Sondergipfel per Video

EVP-Gesundheitsexperte Peter Liese (CDU) hat für den Fall eines weiteren dramatischen Anstiegs der Zahl der Corona-Fälle einen EU-Sondergipfel als Videokonferenz angeregt. "Ein solcher EU-Sondergipfel dürfte dann im Pandemie-Fall aus meiner Sicht nicht zur üblichen Anreise großer Delegationen nach Brüssel führen", sagte Liese der "Bild". "Es wäre das erste Mal, dass ein EU-Gipfel als Videokonferenz einberufen werden müsste."

Experten aus den Hauptstädten tauschten sich bereits fast täglich in Videokonferenzen mit der EU-Kommission zum Coronavirus aus, so der EVP-Politiker. "Allerdings sind die Kompetenzen Brüssels beschränkt, die Hauptverantwortung liegt bei den nationalen Regierungen." Sollten die Fallzahlen noch "dramatisch steigen", müssten aber auch die Staats- und Regierungschefs ihr weiteres Vorgehen auch auf höchster Ebene koordinieren. Liese gehört mit EVP-Vizepräsidentin Esther de Lange und EVP-Fraktionschef Manfred Weber zu den Unterzeichnern eines Briefs an EU-Parlamentspräsident David Sassoli, in dem ein Vorziehen der Debatte um Konsequenzen aus der Corona-Krise auf kommenden Dienstag gefordert wird. "Angesichts des offensichtlich grenzüberschreitenden Charakters dieses Ereignisses halten wir es für überaus wichtig, in dieser Phase die Möglichkeit einer koordinierten europäischen Reaktion auf die Infektion und ihre Folgen zu erörtern. Es ist auch entscheidend, dass unsere Bürger informiert und sich bewusst sind, was Europa in dieser Hinsicht tut", heißt es in dem Schreiben. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach forderte ebenfalls "eine europäische Antwort auf die Corona-Krise". Lauterbach erwartet vor allem von der EU-Kommission ein besseres Krisenmanagement. "Hier ist Frau von der Leyen gefragt", sagte er.