Chef der Deutsch-Polnischen Gesellschaft lobt Veto gegen Justizreform

Politik Polen Justiz


Chef der Deutsch-Polnischen Gesellschaft lobt Veto gegen Justizreform

24.07.2017 - 17:25 Uhr

Chef der Deutsch-Polnischen Gesellschaft lobt Veto gegen Justizreform Chef der Deutsch-Polnischen Gesellschaft lobt Veto gegen Justizreform Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Gesellschaft, Dietmar Nietan, hat die Entscheidung des polnischen Präsidenten Andrzej Duda begrüßt, Teile der umstrittenen Justizreform abzulehnen. "Das angekündigte Veto von Präsident Duda könnte die Wende zum Guten im Kampf um die Demokratie in Polen einleiten", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete, der auch Mitglied der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe ist, dem "Handelsblatt". Das gelte allerdings nur, wenn es dem Präsidenten nicht um Taktik oder Kosmetik gehe, sondern er jetzt den Mut zur persönlichen Emanzipation vom Chef der polnischen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, aufbringe, so Nietan weiter.

"Ein konservativer Präsident aus den Reihen der regierenden PiS, dessen Loyalität sichtbar der polnischen Demokratie und nicht einem rachsüchtigen Parteichef gehört – das wäre ein wirklicher Game-Changer", sagte Nietan.

Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Ähnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren

Jetzt kostenlos registrieren !

Verpassen Sie keine aktuellen Neuigkeiten mehr und registrieren Sie sich kostenlos zu unseren Diensten.


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "Chef der Deutsch-Polnischen Gesellschaft lobt Veto gegen Justizreform"

Insgesamt 2 Kommentare vorhanden


Kommentar von moses1972
25.07.2017 14:06 Uhr

Ja, das Veto des polnischen Präsidenten ist sehr lobenswert. Aber ob es am Ende was bringt, wage ich doch arg zu bezweifeln. Die Hardliner werden sich wahrscheinlich durchsetzen.

Kommentar von moses1972
24.07.2017 18:28 Uhr

Das Veto des polnischenPräsidenten ist sehr gut. Doch ich glaube das sich letztendlich die Regierung und das Parlament durchsetzen wird. Aber warten wir mal ab.