CDU will Parteitag nicht verschieben

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CDU will Parteitag nicht verschieben

29.08.2020 - 15:25 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich gegen eine Verschiebung des CDU-Parteitags im Dezember in Stuttgart ausgesprochen. "Auf keinen Fall. Das Parteienrecht schreibt vor, dass alle zwei Jahre die Führung neu zu wählen ist", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Die Satzung erlaube es auch nicht, einen solchen Parteitag digital abzuhalten. "Die CDU kommt also im Dezember zusammen." Der Parteitag werde kürzer sein als ursprünglich geplant, notfalls beschränkt auf die Wahlen. "Die Amerikaner - Demokraten wie Republikaner - haben gerade gezeigt, dass das geht. Weshalb sollte das der CDU Deutschlands nicht gelingen", so Schäuble in der FAS. Der Vorsitzende des gastgebenden Landesverbandes, Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl, sieht das ähnlich. "Wir freuen uns als Baden-Württemberger, dass dieser für die CDU Deutschland sehr wichtige Parteitag in Stuttgart stattfindet. Was in Stuttgart besprochen und entschieden wird, wird die CDU, Deutschland und das Europa der Zwanziger Jahre dieses Jahrhunderts entscheidend prägen", sagte er der FAS. Laut Parteiengesetz und Satzung müsse der Parteitag auch "in echt" stattfinden. "Wir werden die gesetzlich und rechtlich zwingend notwendigen Aufgaben, insbesondere die Wahl des Bundesvorstands, erledigen. Anderes, etwa der Stuttgarter Abend, fällt Corona zum Opfer", sagte Strobl der FAS. Das sei zwar schade, doch da gebe es kein Vertun: "Parteitag ja, Party nein".

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