Thüringens CDU-Partei- und Fraktionschef Mike Mohring sieht einer Neuauflage der Großen Koalition gelassen entgegen. "Die GroKo hat sehr erfolgreich für Deutschland gearbeitet", sagte Mohring dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" am Montag. "Mit den Themen Europa, Rentenreform und der Garantie von Recht und Ordnung gibt es auch für die nächste Zeit noch viel zu tun."
Mohring appellierte an die Parteien im Bundestag: "Gebt der SPD mehr Zeit, um sich in Ruhe alles zu überlegen und um die Lage neu zu denken." Es sei beileibe "kein Beinbruch", wenn die Große Koalition geschäftsführend noch deutlich länger im Amt bleibe, als es vielleicht üblich sei. Unterdessen hat der Grünen-Europapolitiker Reinhard Bütikofer der FDP unter Christian Lindner einen Bruch mit ihrer Tradition als proeuropäische Partei vorgeworfen. "Ganz Europa wartet auf eine handlungsfähige Bundesregierung, und ausgerechnet in diesem Moment stiehlt sich die FDP aus der Verantwortung", sagte Bütikofer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "In Bezug auf Europa ist das nicht mehr die FDP von Genscher und Westerwelle", so Bütikofer weiter. Der frühere Vorsitzende der Grünen bestritt eine grundlegende Erneuerung der Liberalen unter Lindner. Ihr Hauptthema seien nach wie vor Steuersenkungen. "Dass die FDP jedoch ausgerechnet in dem Moment den Stecker gezogen hat, in dem klar war, dass sie ihr Hauptziel – die Abschaffung des Solis – mit uns realisieren würde, lässt mich an ihrer Ernsthaftigkeit erheblich zweifeln", so der Grünen-Politiker.
20.11.2017 16:18 Uhr