CDU-Politiker fordern mehr Profil von AKK

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CDU-Politiker fordern mehr Profil von AKK

04.05.2019 - 10:55 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Führende CDU-Politiker haben Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer angesichts der schlechten Umfragewerte der Union zu mehr personeller und inhaltlicher Profilierung ihrer Partei aufgefordert. "AKKs erste Aufgabe war es, den Laden zusammenzuhalten. Das hat sie geschafft. Der Laden ist zusammen. Jetzt müssen nach außen erkennbar Themen gesetzt und diese mit Personen verbunden werden", sagt der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV), Christian Haase, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben).

"Die Personifizierung von Sachfragen ist eine zentrale Aufgabe." Dies könne zum Beispiel durch neue Minister sichergestellt werden: "Eine Kabinettsumbildung wäre eine Möglichkeit, um zu zeigen, dass wir uns weiterentwickeln." Dagegen verwies die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien, eine der Sprecherinnen des Netzwerkes "Union der Mitte" forderte, die CDU müsse inhaltlich sichtbarer werden. "Wir müssen auf die Zukunftsthemen wie Klimaschutz, Mobilität, Bildung und Forschung neue Antworten finden. Da ist programmatisch noch Luft nach oben", sagte sie dem RND. Prien warnte vor einem Rechtsruck der Partei: "Wenn die Wähler der Mitte nicht mehr das Gefühl hätten, von uns angesprochen zu werden, würde das sehr schaden." Der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter, ebenfalls aktiv in der "Union der Mitte", wies Spekulationen über eine Kabinettsumbildung und ein vorzeitiges Ende der Regierung zurück: "Es geht darum, gut zu regieren und bis zum Ende der Wahlperiode durchzuhalten." Auch ein Personalwechsel sei nicht dringend nötig: "Wenn man Leute im Amt belässt, bringt sie das in die Pflicht zu handeln."

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