Bundeswehr-Affäre: Wehrbeauftragter Bartels kritisiert von der Leyen

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für ihren Umgang mit Rechtsextremismus in der Bundeswehr kritisiert: Die Ministerin lässt derzeit alle Einrichtungen der Truppe darauf überprüfen, ob die Wehrmacht dort unkritisch dargestellt wird. "Die Probleme mit dem ganz offiziellen Anknüpfen an Wehrmachts-Traditionen liegen weitgehend hinter der Bundeswehr", sagte Bartels der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Heute gehe es allenfalls um die Beseitigung "von ärgerlichen Devotionalienresten".

Zahlen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), die der Zeitung vorliegen, zeigen einen stetigen Rückgang rechtsextremistischer Fälle in der Bundeswehr in den letzten Jahren. So sank die Zahl festgestellter Rechtsextremisten um mehr als 90 Prozent von 47 Personen im Jahr 2010 auf drei im vergangenen Jahr. Die Zahl der Personen, über die Erkenntnisse wegen rechtsextremistischer Einstellung gewonnen wurden, sank im gleichen Zeitraum von 172 auf 31. "Viele Soldaten sind unglücklich über die Verteidigungsministerin wegen ihrer als unverhältnismäßig empfundenen Kritik an der Bundeswehr", sagte Bartels. Sauer seien aber manche auch auf ihre Vorgesetzten, die der Ministerin nicht widersprochen hätten. Von der Leyen lässt derzeit auch den Traditionserlass der Bundeswehr aus dem Jahr 1982 überprüfen, der den Umgang mit der Wehrmacht regelt. "Ich empfinde das als Ablenkungsmanöver", sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Fritz Felgentreu der F.A.S. Es sei nicht die Aufgabe der Ministerin, "Verunsicherung in die Truppe zu tragen". Der Historiker Michael Wolffsohn, lange Jahre Professor an der Universität der Bundeswehr in München, unterstützte hingegen die Ministerin. "Frau von der Leyen räumt auf gegen den Widerstand weiter Teile der Bundeswehr. Das ist nur zu begrüßen", sagte er der Zeitung.