Bundestagsvizepräsident Kubicki führt Gespräche in Moskau

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Bundestagsvizepräsident Kubicki führt Gespräche in Moskau

27.05.2018 - 14:41 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) bricht am Montag zu einer dreitägigen Reise nach Moskau auf. "Die Fahrt nach Russland hat den Hintergrund, die Kontakte nach Moskau in einer international schwierigen Zeit nicht abreißen zu lassen - so, wie es auch Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas in den vergangenen Tagen versucht haben und wie es Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier angemahnt hat", sagte der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). Kubicki machte deutlich, dass er nicht für die FDP sondern als Vertreter des Bundestages reise.

"Es ist klar, dass die Konflikte in Syrien oder der Ukraine nur mit und nicht gegen Russland zu lösen. Nachdem die Bundesregierung Moskau besucht hat, ist es auch notwendig, wenn das Parlament, vertreten durch den Bundestagsvizepräsidenten, diesen Dialog wieder aufnimmt", sagte der FDP-Politiker. Kubicki war vor zwei Wochen auf dem Bundesparteitag der Liberalen mit dem Antrag gescheitert, die Russland-Sanktionen einseitig zu lockern. Eine klare Mehrheit seiner Partei sprach sich dagegen aus. Der FDP-Vize kündigte an, auch strittige Themen ansprechen zu wollen wie den Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs MH17 über der Ostukraine durch eine russische Rakete. "Es sind Gespräche mit Vertretern der Duma, des Außenministeriums sowie der Zivilgesellschaft geplant", sagte Kubicki.

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