Bundestag verabschiedet Gesetz gegen Hasskommentare im Netz

Politik Internet

Bundestag verabschiedet Gesetz gegen Hasskommentare im Netz

30.06.2017 - 10:20 Uhr

Bundestag verabschiedet Gesetz gegen Hasskommentare im Netz Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Bundestag hat am Freitag mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen das umstrittene Gesetz zur Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet beschlossen. Mit dem sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz sollen Internetkonzerne wie Facebook und Twitter dazu verpflichtet werden, binnen 24 Stunden nach Eingang einer Beschwerde löschen. Bei weniger eindeutigen Fällen ist eine Frist von einer Woche vorgesehen.

Bei systematischen Verstößen drohen Strafen von bis zu 50 Millionen Euro. Kritiker fürchten, die Betreiber der Netzwerke könnten Beiträge im Zweifelsfall eher löschen und fürchten Einschnitte bei der Meinungsfreiheit. Auch von den Internetfirmen kommt Kritik. Sie seien dadurch gezwungen, über die Rechtswidrigkeit von Inhalten zu entscheiden. Das sei jedoch Sache der Gerichte.

Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.

Kommentare zu "Bundestag verabschiedet Gesetz gegen Hasskommentare im Netz"

Insgesamt 6 Kommentare vorhanden

Kommentar von PurpleColumbine
01.07.2017 21:23 Uhr

Ich denke, daß man die Meinungsfreiheit und den Hasskommentar gut abgrenzen kann. Jeder Aufruf zur Gewalt und menschenverachtende Äußerungen sind Hass.

Kommentar von Heisenberg
01.07.2017 19:34 Uhr

Wo fängt ein Hass-Kommentar an und hört das Recht auf freie Meinungsäußerung auf? Die Grenze ist fleißend und liegt im Auge des Betrachters. Schwierig.

Kommentar von MrTest
30.06.2017 21:18 Uhr

Ist das Zensurgesetz nun auch endlich durch, dann hat der Herr Maas es geschafft sein Herzensprojekt zu verwirklichen. Man wird abwarten müssen was das für Auswirkungen auf die freie Meinungsäußerung hat, denn was gilt als Hetze und was nicht und wer bestimmt das, wer kontroliert die Kontrolleure. Warten wir ab was da noch auf uns zukommt.

Kommentar von jamieschaller
30.06.2017 12:33 Uhr

Ich finde es hat nichts damit zu tun, dass man jedem die freie Meinung hier nimmt. Es kann nämlich nicht sein, dass es Menschen gibt, die im Internet andere Menschen aufgrund was auch immer beleidigen und gegen sie hetzen! Das hat Ausmaße angenommen, die nicht mehr schön sind!

Kommentar von Freddie32
30.06.2017 11:49 Uhr

da kann ich dem redner unter mir leider nicht ganz zustimmen.
ich bin auch völlig gegen jeglichen Extremismus,bedeutet rechten als auch linken jedoch passiert hier etwas was schon an die Meinungsfreiheit kratzt und andere Meinungen zu vertreten ist immer noch demokratie solange human ausgedrückt.
wo fängt denn hass an und wo hört er auf,das muss geregelt werden.

Kommentar von SEO-Experte
30.06.2017 11:46 Uhr

Das finde ich gut! Es wird viel zu viel Hass verbreitet im Internet und Facebook reagiert leider viel zu lasch darauf. Ich hatte des Öfteren Rechtsradikales Gedankengut gemeldet, doch nie wurde darauf reagiert.

Bundestag verabschiedet Gesetz gegen Hasskommentare im Netz

Politik Internet