Der Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, sieht mit Blick auf die Europawahl und Manipulationsversuche durch Cyberangriffe keine besonderen Auffälligkeiten. "Zurzeit ist alles im grünen Bereich und ich hoffe natürlich, dass das auch so bleibt", sagte Schönbohm dem "Handelsblatt". Das BSI stimme sich derzeit eng mit Social-Media-Anbietern ab.
"Wir unterstützen auch sehr stark den Bundeswahlleiter, damit die IT-Infrastruktur am Wahltag nicht erfolgreich angegriffen werden kann", sagte Schönbohm. Das Lagezentrum des BSI sei zudem in erhöhter Ruf- und Alarmbereitschaft, "denn kurz vor der Wahl ist die Wahrscheinlichkeit für Manipulationsversuche am höchsten und wir müssen schnell eingreifen können". Denkbar wäre laut Schönbohm etwa ein Szenario wie bei der letzten Präsidentschaftswahl in Frankreich, als kurz vor der Wahl eine große Zahl von Mails verbreitet worden sind, um die öffentliche Meinung zu manipulieren. "Es könnte aber auch sein, dass es Versuche gibt, die Stimmergebnisse bei der Übermittlung zu manipulieren." Das BSI unterstütze auf der einen Seite die Strafverfolgungsbehörden, aber auch den Bundeswahlleiter, der für die Durchführung der Wahl in Deutschland zuständig ist.
