Der IT-Branchenverband Bitkom hat es begrüßt, dass die Digitalisierung eines der Leitmotive der deutschen EU-Ratspräsidentschaft werden soll. Es sei überfällig, "dass der Europäische Rat einen Code of Conduct zur datenschutzkonformen Nutzung von Gesundheitsdaten in seine Schlussfolgerungen aufnehmen will", sagte Bitkom-Präsident Achim Berg am Dienstag. Zudem begrüße man, "dass Deutschland seinen Einfluss nutzen will, um die Corona-Tracing-Apps europaweit interoperabel zu gestalten".
Hier dürfe es keinen "europäischen Flickenteppich" geben. Auch im Bereich Digitale Bildung und bei der Ökodesign-Richtlinie strebe Deutschland Rats-Schlussfolgerungen an. "Allerdings werden die großen Potenziale der Digitalisierung für die Nachhaltigkeitsziele kaum berücksichtigt und sollten sehr viel stärker betont werden", so Berg. Ebenso sieht der Bitkom-Präsident Nachholbedarf bei dem Thema Künstliche Intelligenz. Dieses "Zukunftsthema" spiele in den deutschen Überlegungen für Europa keine zentrale Rolle. Zu kurz komme auch der Bereich Cybersecurity. "Komplett ausgelassen werden die Themen Digital Identity und Startup-Politik." Laut Berg sollte die Bundesregierung hier "weitere Akzente setzen".
