Bildungsministerin plant milliardenschweres Förderprogramm

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will am kommenden Dienstag dem Koalitionsausschuss ein zehn Milliarden Euro teures Investitionsprogramm vorlegen, mit dem innovative Unternehmen und Bildungs- sowie Forschungseinrichtungen in Deutschland Wettbewerbsvorteile in der Coronakrise aufbauen sollen. "Momentan werden gerade auf den Weltmärkten die Karten neu gemischt", sagte Karliczek der "Rheinischen Post". Das Investitionsprogramm, über das der Koalitionsausschuss beraten wird, müsse die Wirtschaft stimulieren.

"Dies muss aber nachhaltig geschehen und mit Blick auf das gesamte Jahrzehnt", so Karliczek. Aus dem "Aktivierungsprogramm", wie das Paket der Ministerin heißt, sollen unter anderem 930 Millionen Euro bis 2024 in die Förderung von Wasserstoff fließen, der mit Offshore-Windenergie hergestellt wird. Karliczek will zudem nachhaltige Technologien in den kommenden vier Jahren mit einer halben Milliarde Euro fördern, eine Viertelmilliarde soll Deutschland "weltweit zu dem Hotspot für Künstliche Intelligenz" (KI) machen, heißt es im Papier. Außerdem sollen bis zu 5.000 Betriebe in den kommenden drei Jahren insgesamt 1,8 Milliarden Euro Förderung erhalten, wenn sie neue Wege etwa bei Ressourceneffizienz und dem Einsatz von KI beschreiten. Zudem will Karliczek den Deckel von derzeit 500.000 Euro auf eine Million Euro für die steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung anheben. Dafür berechnen Karliczeks Beamte Gesamtkosten in Höhe von drei Milliarden Euro in den kommenden vier Jahren. Einen weiteren Schwerpunkt legt das sogenannte "Aktivierungsprogramm" der Ministerin auf den Gesundheitssektor. "Die Erprobung bekannter Wirkstoffe und die Suche nach neuen Therapieansätzen- und Impfstoffen sind Grundvoraussetzung für die Bewältigung der Pandemie", heißt es im Papier. "Je mehr davon in Deutschland stattfindet, umso schneller kann unsere Bevölkerung davon direkt profitieren." 160 Millionen Euro will Karliczek dort investieren, die Hochschulmedizin soll mit mehr als einer halben Milliarde Euro "an die Spitze der weltweiten Gesundheitsforschung und -versorgung gesetzt" werden. Sie sei zuversichtlich, dass der Koalitionsausschuss sich von diesen Zielen ebenso leiten lasse, sagte Karliczek.