Berliner SPD-Fraktionschef hat linke Gewalt unterschätzt

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Berliner SPD-Fraktionschef hat linke Gewalt unterschätzt

16.07.2017 - 00:12 Uhr

Berliner SPD-Fraktionschef hat linke Gewalt unterschätzt Berliner SPD-Fraktionschef hat linke Gewalt unterschätzt Politik
über dts Nachrichtenagentur

Nach den Krawallen beim G20-Gipfel in Hamburg sieht Berlins SPD-Fraktionschef auch Versäumnisse in der eigenen Partei. "Ja, auch in der SPD wurde linke Gewalt unterschätzt", sagte Saleh der "Bild am Sonntag". "Als Folge erleben wir jetzt auf gewisse Weise eine Staatskrise. In Hamburg hat es einen Vertrauensbruch gegeben, das Primat des Rechtsstaats galt nicht mehr. Das müssen wir jetzt wiederherstellen."

Für die anhaltende Kritik am Polizeieinsatz hat Saleh kein Verständnis. "Völlig egal, ob es sich um Rechtsradikale, Islamisten, Linksextreme oder andere Fanatiker handelt. Die Polizei hat in Hamburg versucht, unsere Freiheit zu schützen. Sie hat meine volle Solidarität." Der SPD-Politiker räumte ein, dass sein Parteifreund Olaf Scholz vor dem Gipfel einen Fehler begangen hat, als er den Menschen Sicherheit versprochen hatte. "Im Gegensatz zur Kanzlerin, die mindestens genauso viel Verantwortung für das Chaos in Hamburg trägt wie Olaf Scholz, hat er sich bei der Bevölkerung entschuldigt", sagt Saleh. Er frage sich jetzt schon: "Warum hat die Bundesregierung es zugelassen? Welche Verantwortung trägt dann der Verfassungsschutz? Welche der Bundesnachrichtendienst?"

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Kommentare zu "Berliner SPD-Fraktionschef hat linke Gewalt unterschätzt"

Insgesamt 2 Kommentare vorhanden


Kommentar von GoldSaver
17.07.2017 16:19 Uhr

Ich finde endlich mal jemand der die Schuld nicht nur bei anderen Sucht, sondern die eigene eingesteht und es besser machen will. Und er hat Recht, die Polizei hat ihren Job gemacht!

Kommentar von Ferraribiene
17.07.2017 10:57 Uhr

Fragen über Fragen!!!
Ich denke das Ganze wurde wirklich unterschätzt. Auch dass der G20- Gipfel in Hamburg stattfand, halte ich persönlich nicht für richtig. Die Bevölkerung tat mir leid.