Berlin beteiligt sich mit 40 Millionen Euro an Irak-Stabilisierung

Deutschland beteiligt sich mit 40 Millionen Euro an der Stabilisierung des Irak. "Gemeinsam mit unseren irakischen Partnern wollen wir die Grundlagen für eine gute Zukunft legen", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch. Das Treffen der "AG Stabilisierung der Anti-IS-Koalition" in Bagdad markiere einen weiteren symbolischen Meilenstein im Kampf gegen IS. Es brauche aber einen langen Atem, um Stabilisierungserfolge zu festigen, die Voraussetzungen für die Rückkehr aller Vertriebenen zu schaffen und auf dem Weg hin zu einem langfristigen Wiederaufbau des Landes unter irakischer Führung voranzukommen, so der Sprecher.

"Gerade für Gebiete im Irak, die besonders lange unter IS-Kontrolle standen, müssen noch Finanzierungslücken geschlossen werden." Die Beteiligung Deutschlands finanziere somit, über die Stabilisierungsfazilität der Vereinten Nationen (FFS), die Rehabilitierung von zerstörter Infrastruktur, Beschäftigungsförderung, den Aufbau der lokalen Verwaltung sowie Versöhnungsprojekte. Doch ebenso bleibe die irakische Regierung gefordert, politisch und zunehmend finanziell Verantwortung zu übernehmen. Sie bemühe sich auch vermehrt um private Investitionen, so der Sprecher. "Deutschland und die Partner in der Anti-IS-Koalition, die Weltbank und das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen unterstützen dabei und bei den damit verbundenen notwendigen Reformen." Deutschland habe sich schon vorher über die Jahre engagiert, um die irakische Regierung und die Bevölkerung dabei zu unterstützen, die Folgen des Kampfes gegen den IS zu bewältigen. Insgesamt habe die Bundesregierung für den Irak seit Ausbruch der Krise etwa 1,7 Milliarden Euro für humanitäre Hilfe, Stabilisierung und den beginnenden Wiederaufbau zur Verfügung gestellt, so der Sprecher des Auswärtigen Amts.