Bericht: Zahl der Flüchtlinge in Deutschland sinkt

Die Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge ist erstmals seit Beginn des Jahrzehnts wieder gesunken. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über welche die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet. Mitte 2020 verzeichneten die Behörden demnach 1,77 Millionen Geflüchtete mit unterschiedlichem Aufenthaltsstatus und damit etwa 62.000 weniger als noch Ende 2019. Einen gesicherten Aufenthaltsstatus haben der Antwort zufolge zurzeit 1,31 Millionen Flüchtlinge, ein Rückgang um etwa 50.000 im vergangenen Halbjahr.

Gut 450.000 Menschen haben einen ungesicherten Status als Asylsuchende oder Geduldete. Das waren rund 15.000 weniger als vergangenes Jahr. Laut den Statistiken ist es das erste Mal seit Ende 2011, dass sich die Zahl der in Deutschland lebenden Geflüchteten wieder verringert hat. Vor neun Jahren gab es knapp 400.000 Menschen, die einen Aufenthaltsstatus besaßen, seitdem wurden es jährlich mehr. Zuletzt war die Zahl von 2018 auf 2019 um 70.000 auf 1,83 Millionen angestiegen. Das Bundesinnenministerium erklärte auf Nachfrage der NOZ, der aktuelle Rückgang sei hauptsächlich dadurch zu erklären, dass der Schutzstatus der Personen widerrufen oder zurückgenommen wurde oder erloschen sei. Ein "erheblicher Anteil" der Betroffenen halte sich nicht mehr im Bundesgebiet auf, sei also ausgereist, sagte eine Sprecherin. Angesichts der Entwicklung kritisierte die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung scharf. "Wir haben Platz, die Zahlen zeigen es. Zugleich sitzen Zehntausende Schutzsuchende unter unwürdigen Bedingungen in den europäischen Erstaufnahmestaaten fest", sagte die Asyl-Expertin der NOZ. "Deutschland kann und muss seine humanitären Aufnahmekapazitäten nutzen, um Länder wie Griechenland oder Italien wirksam zu entlasten. Die extrem engherzigen Aufnahmebeschlüsse der letzten Zeit werden dem in keiner Weise gerecht." Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte kürzlich im Bundestag erklärt, mit Blick auf die Zahl neuer Flüchtlinge "nähern wir uns wieder den Höchstzahlen der Vergangenheit". Angesichts der Zahlen seines Ministeriums sagte Jelpke: "Nichts ist falscher als das." Sie forderte: "Deutschland als reiches Land in der Mitte Europas darf sich seiner Verantwortung für den Flüchtlingsschutz nicht entziehen, indem es sich hinter europäischen Stacheldrähten, Hotspot-Lagern und Zurückweisungspraktiken der Mitgliedstaaten mit EU-Außengrenzen verschanzt."