Bericht: Einsatzbereitschaft der Bundeswehr in Gefahr

Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist laut eines Zeitungsberichts wegen eines stockenden Projekts zur Verbesserung der Kommunikationsverschlüsselung offenbar in Gefahr. Dies geht aus einem Schreiben an den Wehrbeauftragten eines stellvertretenden Referatsleiters im Bundesamt für Ausrüstung, Information und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hervor, über das die "Bild-Zeitung" (Donnerstagsausgabe) berichtet. Bei der "Krypto-Modernisierung" der Bundeswehr gebe es "akute Probleme", die durch das Amt und das Verteidigungsministerium "nicht mehr lösbar sind", heißt es in dem Schreiben, das als Geheimdokument an Experten im Bundestag geschickt worden sei.

Die Verbesserung der Kommunikationsverschlüsselung ist für die Umsetzung neuer NATO-Standards notwendig. Sollte die Bundeswehr es nicht schaffen, bis zum von der NATO gesetzten geheimen Zeitpunkt die neue Technologie umzusetzen, sei "die Übermittlung von Informationen" der Einstufungen "Geheim" und "NATO Secret" für bis zu "circa 80 Prozent aller Waffensysteme und Kommunikationssysteme" der Bundeswehr (Bw) "nicht mehr zulässig und damit die Einsatzbereitschaft der Bw massiv gefährdet", heißt es in dem Schreiben weiter. Zudem werde vor "katastrophalen Folgen" für die Streitkräfte gewarnt. Als Gründe für die Probleme bei der Projektumsetzung würden unter anderem eine "gravierende Personallücke" und eine "desolate Infrastrukturlage" genannt, berichtet die "Bild-Zeitung". Außerdem sei die Möglichkeit, auf externe Expertise zurückzugreifen, nun erschwert worden. "Vorschriften bezüglich Inanspruchnahme von externen Beratungsstelle- und Unterstützungsleistungen wurden enorm verschärft und sind mit einem sehr hohen bürokratischen Aufwand verbunden", heißt es in dem Schreiben weiter.