Bericht: Diesel-Gipfel von Politik und Autobauern in Stuttgart geplatzt

Vertreter der deutschen Automobilindustrie haben offenbar einen Diesel-Gipfel mit der grün-schwarzen Landesregierung Baden-Württembergs kurzfristig platzen lassen. Die Industrie brauche "weitere Zeit für interne, technische Abstimmungen", hieß es laut "Welt" in Verhandlungskreisen. Bei dem ursprünglich für Donnerstag in Stuttgart geplanten Spitzentreffen, an dem sich auch Zulieferer und Wissenschaftler beteiligen wollten, sollte darüber diskutiert werden, wie Diesel-Motoren der Klasse Euro 5 so nachgerüstet werden könnten, dass ihren Haltern keine Fahrverbote in Innenstädte drohen.

Aus diesem Grund hätte eine Verständigung bundesweite Bedeutung gehabt. Da immer häufiger die Schadstoffgrenzwerte überschritten werden, sind die Städte auf Druck der EU zum Handeln gezwungen. Das hochrangig besetzte Treffen in Stuttgart solle nun "zeitnah nachgeholt" werden, wie es laut "Welt" seitens der Landesregierung und der Autobauer heißt. Doch dass es dabei eine Einigung gibt, ist wenig wahrscheinlich. Denn neben den technischen Details bei der Nachrüstung betroffener Autos geht es auch darum, wer die Kosten dafür trägt. "Es ist klar, dass die Hersteller dafür aufkommen müssen", heißt es im Stuttgarter Verkehrsministerium. Die Autobauer kontern, "gemäß den gesetzlichen Bestimmungen einwandfreie Produkte" geliefert zu haben. Es bestehe kein Grund für eine Kostenübernahme. Hamburg hatte diese Woche angekündigt, zwei Abschnitte großer Straßen für Diesel, die nicht den Euro-5-Anforderungen entsprechen, sperren zu wollen. In Stuttgart werden ab Anfang 2018 die Diesel von mehreren Straßen in der City verbannt. In weiteren Städten, darunter München und Berlin, werden ähnliche Verbote diskutiert - oder sind aufgrund von Klagen zu erwarten. Jedes dritte Auto in Deutschland ist ein Diesel. Und 39 Prozent dieser 15,1 Millionen Fahrzeuge haben einen Euro-5-Motor. Das bedeutet, dass von einem flächendeckenden Bann in den Innenstädten 5,92 Millionen Pkw betroffen wären. "Die Städte wollen Fahrverbote verhindern, denn wir wollen und dürfen den Verkehr in den Städten nicht lahmlegen. Deshalb tun wir alles, um die Luftqualität zu verbessern", sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, der "Welt". Aber wenn sich die Stickoxid-Grenzwerte in einigen Städten weiterhin nicht einhalten lassen, seien begrenzte Fahrverbote in einzelnen Städten zu befürchten. "Denn erste Gerichtsurteile geben diese Richtung an, um über die bisherigen Maßnahmen hinaus die Gesundheit der Menschen zu schützen."