Bartsch will Koalitionsfrage noch nicht diskutieren

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Bartsch will Koalitionsfrage noch nicht diskutieren

10.06.2017 - 17:17 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Linken-Co-Fraktionschef und Spitzenkandidat Dietmar Bartsch will die Diskussion um eine mögliche Regierungsbeteiligung bis zur Bundestagswahl nicht führen. "Wir müssen uns doch nicht jetzt `ne Birne machen, ob wir überhaupt regieren", rief Bartsch den Delegierten auf dem Parteitag in Hannover zu. Sofern es überhaupt zu Koalitionsvereinbarungen käme, würden am Ende ohnehin die Mitglieder entscheiden.

In Interviews sprach er sich am Rande des Parteitages aber noch klar dafür aus, eine Regierungsbeteiligung anzustreben - im Gegensatz zu seiner Co-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. Am Vortag hatte sich auch die Vorsitzende Katja Kipping noch klar für ein Offenhalten von Regierungsoptionen ausgesprochen. Die Partei dürfe sich nicht selber auf die Oppositionsrolle reduzieren, sagte Kipping am Freitag auf dem Parteitag in Hannover. Erst wenige Minuten vor der Rede Bartschs hatten die Parteitagsdelegierten an einer entscheidenden Stelle im Wahlprogramm Kompromissbereitschaft signalisiert. Während die Partei im Bundestags stets gegen alle Auslandseinsätze der Bundeswehr stimmt, entschieden sich die Delegierten für eine Formulierung, die beim Ausschluss von Koalitionspartnern lediglich von "Kampfeinsätzen" der Bundeswehr spricht und damit ein Schlupfloch für andere Auslandseinsätze lässt.

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Kommentare zu "Bartsch will Koalitionsfrage noch nicht diskutieren"

Insgesamt 3 Kommentare vorhanden


Kommentar von GoldSaver
11.06.2017 11:46 Uhr

Recht hat er irgendwo, man kann jetzt ohnehin nicht sehr viel machen.

Erst einmal muss die Wahl abgewartet werden, dann kann man sehen, ob und mit wem man koaliieren kann.

Kommentar von Zylvei
11.06.2017 08:10 Uhr

schon klar das er das nicht will...auf dem korrumpierten weg an die macht, muss man sich adoch alle optionen offen halten,solche widerlichen figuren...

Kommentar von Freddie32
10.06.2017 19:31 Uhr

noch nicht diskutieren aber sie sollte schon im hinterkopf sein aber eine koalition zu finden,ist stets für die linke fraktion sehr sehr schwierig.
mal sehen.