Bartsch sieht Bremen als bundespolitisches Signal

Politik


Bartsch sieht Bremen als bundespolitisches Signal

06.06.2019 - 05:00 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht in der Entscheidung der Bremer Grünen für Koalitionsverhandlungen mit SPD und Linken ein bundespolitisches Signal. "Das erste Mal Regierungsverantwortung im Westen rückt nahe", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). "Die Bremer Linke kann stolz sein, weil das ein bundespolitisches Signal ist."

Bartsch fügte hinzu, wenn "die Linke in einem Viertel der Bundesländer in Regierungsverantwortung" sei, dann sei das "ein Auftrag, bundespolitisch Weichen für Mitte-Links zu stellen". Derzeit regiert sie in Berlin, Brandenburg und Thüringen mit. Linksparteichef Bernd Riexinger sagte dem RND: "Wenn es zu einer Regierung kommt, wird das bundespolitische Ausstrahlung haben. Es ist ein positives Zeichen, dass sich die Grünen gegen Jamaika entschieden haben. Soziale Gerechtigkeit und wirksamer Klimaschutz sind mit CDU und FDP nicht zu erreichen."

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