Barley: Tür für Briten offen halten

Die Spitzenkandidatin der SPD bei der Europawahl 2019, Katarina Barley, hofft weiter auf einen Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union. "Ich glaube, wir sollten immer den Briten die Tür offenhalten - egal ob für einen Verbleib oder für eine sehr enge Partnerschaft", sagte Barley in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Sie habe schon kurz nach der Brexit-Entscheidung für ein zweites Referendum geworben: "Man wusste ja gar nicht so ganz genau, wie so ein Brexit überhaupt aussehen soll. Niemand wusste das - weder die, die dafür waren, noch die, die dagegen waren. Und ich fand es schon damals eigentlich logisch, dass man sagt: Wenn man es dann vorliegen hat, soll doch das Volk noch mal entscheiden dürfen: Ist es das, was wir wollen oder nicht?" Die Justizministerin wies Kritik zurück, die Bundesregierung informiere zu wenig über die Folgen eines möglichen harten Brexits: "Das Problem ist natürlich, dass wir genauso wenig wie die Wirtschaft oder andere wissen, wie es tatsächlich ausgeht. Wir sind gut vorbereitet auf einen harten Brexit. Wir wissen dann, was die einzelnen Regierungsmitglieder, Ministerien, Behörden zu tun haben."

Die SPD-Politikerin äußerte sich auch zur Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Vorsitzende: "Klar hätten wir uns an Friedrich Merz stärker reiben können und hätten mehr Konfliktpunkte aufgemacht. Das wäre dann aber vielleicht für die Bundesregierungsarbeit nicht so vorteilhaft gewesen." Es komme jetzt darauf an, in der Regierung gut miteinander klar zu kommen: "Erst mal ist ja nicht von Wahlkampf die Rede".