Aserbaidschan lässt deutschen Abgeordneten nicht einreisen

Diplomatischer Eklat vor der Kaukausus-Reise der Kanzlerin: Die aserbaidschanische Regierung lässt den Thüringer Bundestagsabgeordneten Albert Weiler (CDU), der Angela Merkel (CDU) ab Donnerstag nach Georgien, Armenien und Aserbaidschan begleiten sollte, nicht einreisen. Hintergrund: Weiler ist Vize-Chef der deutsch-südkaukasischen Parlamentariergruppe und hatte 2014 und 2016 die nach Unabhängigkeit strebende Region Bergkarabach besucht, die von Aserbaidschan beansprucht wird und unter armenischer Hoheit steht. Schlichtungsgespräche des Auswärtigen Amtes mit dem aserbaidschanischen Botschafter waren am Montagnachmittag gescheitert.

Weiler sei eine "unerwünschte Person", hieß es. Dies sei eine Entscheidung aus höchsten aserbaidschanischen Regierungskreisen, schreibt die "Bild" in ihrer Dienstagausgabe. Weiler wird jetzt auf die Einreise nach Aserbaidschan verzichten. "Ich habe große Sorge um den Frieden in der Region und hätte gern vermittelt", sagte Weiler zu "Bild". "Aserbaidschan stellt sich nach außen gern als Demokratie dar. Mit Demokratie hat dieses Vorgehen gegen einen demokratisch gewählten Abgeordneten nichts zu tun."