Arbeitsminister sieht Maschinensteuer skeptisch

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) befürwortet eine offene Debatte über die Frage einer Maschinensteuer, ist selbst aber skeptisch. "Im Grundsatz ist es keine gute Idee, Produktivitätsfortschritte zu besteuern. Denn am Ende schaden wir uns selbst, wenn wir diese Fortschritte behindern", sagte der dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagausgabe).

Stattdessen müsse der Staat Gewinne ordentlich besteuern. "Ich gebe aber zu: Ich weiß nicht, ob ich in zehn Jahren vielleicht anders über eine wie auch immer geartete Maschinensteuer denke – weil sich die Wirtschaft nun mal rasant verändert", fügte Heil hinzu. Je mehr künstliche Intelligenz zum Produktionsfaktor werde, desto eher stelle sich die Frage. "Wir sollten die Debatte offen und seriös führen – aber ohne Schnellschüsse", sagte er.