Arbeitsagentur verzeichnet Milliarden-Defizit

Die Coronakrise hat in den Haushalt der Bundesagentur für Arbeit (BA) eine beträchtliche finanzielle Lücke gerissen. Allein in den ersten sechs Monaten des Jahres machte die BA 10,28 Milliarden Euro Defizit, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf einen noch unveröffentlichten Bericht zur Finanzentwicklung in der Arbeitslosenversicherung für das erste Halbjahr. Hauptgrund sind die rasant gestiegenen Ausgaben für Kurzarbeiter und Arbeitslose.

Die Einnahmen beliefen sich demnach bis Ende Juni auf etwa 16 Milliarden Euro - aufgrund der geringeren Beitragseinnahmen fast eine Milliarde Euro weniger als ursprünglich geplant. Noch gravierender fällt die Differenz bei den Ausgaben aus. Sie summierten sich in den ersten sechs Monaten des Jahres auf mehr als 26 Milliarden Euro und lagen damit 41,5 Prozent über den Planungen. Hier fällt insbesondere das konjunkturelle Kurzarbeitergeld inklusive der damit verbundenen Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge ins Gewicht: Die Ausgaben beliefen sich auf 7,85 Milliarden Euro - nach lediglich 62 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum. Die Zahlungen für das Arbeitslosengeld überstiegen den Vorjahreswert mit 9,33 Milliarden Euro um mehr als ein Fünftel. Wie die BA in dem Bericht schreibt, sind für die zweite Jahreshälfte "weitere, teilweise erhebliche Mehrausgaben" zu erwarten. Das zeichnet sich anderen, internen Unterlagen zufolge schon jetzt ab. Demnach sind die Ausgaben für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld und die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bis Anfang August auf rund 11,9 Milliarden Euro gestiegen, die für das Arbeitslosengeld auf 12,2 Milliarden Euro. Für das Gesamtjahr kalkuliert die Behörde nach Angaben von Finanzvorstand Christiane Schönefeld aktuell mit einem Defizit von bis zu 30 Milliarden Euro.