AfD-Abgeordneter widerruft Detail zu Gespr├Ąch mit Maa├čen

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AfD-Abgeordneter widerruft Detail zu Gespr├Ąch mit Maa├čen

13.09.2018 - 21:05 Uhr

AfD-Abgeordneter widerruft Detail zu Gespr├Ąch mit Maa├čen AfD-Abgeordneter widerruft Detail zu Gespr├Ąch mit Maa├čen Politik
├╝ber dts Nachrichtenagentur

Nach Berichten ├╝ber ein Gespr├Ąch zwischen dem Verfassungsschutzpr├Ąsidenten Hans-Georg Maa├čen und dem AfD-Abgeordneten Stephan Brandner widerruft der Politiker jetzt ein Detail seiner Darstellung, das f├╝r die Brisanz des Gespr├Ąchs entscheidend ist. Das RBB-Magazin "Kontraste" zitiert in seiner Sendung vom Donnerstagabend Brandner damit, in dem Gespr├Ąch mit Maa├čen sei es auch um den Haushalt des Bundesamtes f├╝r Verfassungsschutz gegangen. W├Ârtlich sagte Brandner dem Magazin: "Wir haben ├╝ber die Haushaltszahlen des Verfassungsschutzes geredet, ├╝ber die personelle Ausstattung, ob das im Rahmen ist, wie er damit zurecht kommt. Und ├╝ber die finanzielle Ausstattung."

Auf Anfrage den Nachrichtenportals T-Online teilte Brandner nun aber schriftlich mit: "├ťber den Haushalt des Bundesamtes wurde - entgegen meinen gestrigen ├äu├čerungen Kontraste gegen├╝ber - nicht gesprochen, lediglich allgemein ├╝ber die Arbeit des Verfassungsschutzes". Auf Nachfrage, warum er dann behauptet habe, dar├╝ber sei gesprochen worden, teilte er T-Online mit: "Es bezog sich auf den allgemeinen, ├Âffentlichen Haushaltsansatz und meine ├╝bliche Frage, ob der ausreichend sei. Es wurde weder ├╝ber einzelne Positionen, noch Stellen gesprochen." Der Verfassungsschutz ├Ąu├čert sich nicht zu Inhalten des Gespr├Ąchs. Dass das Treffen stattgefunden hat und dass Maa├čen und er dabei unter anderem auch ├╝ber Gef├Ąhrder gesprochen haben, bestritt Brandner dagegen nicht. "Ob es sich um unver├Âffentlichte Informationen handelte, wei├č ich nicht. Es ging um Gef├Ąhrder, konkrete Zahlen wurden nicht genannt, nur Gr├Â├čenordnungen." Dass er gerade das Gespr├Ąch ├╝ber den Haushalt des Bundesamtes dementiert, ist wichtig, weil Details aus dem Haushalt nicht einfach an Abgeordnete weitergegeben werden d├╝rfen. ├ťber den Haushalt der Geheimdienste entscheidet ein eigenes Gremium, das "Vertrauensgremium". Der Gr├╝nen-Abgeordnete Konstantin von Notz, der im Parlamentarischen Kontrollgremium sitzt, das f├╝r Geheimdienste zust├Ąndig ist, schrieb auf Twitter ├╝ber den Haushalt des Bundesamtes f├╝r Verfassungsschutz: "Dieser ist geheim und darf nur im Vertrauensgremium mit ganz wenigen MdB er├Ârtert werden." Auch Johannes Kahrs, der f├╝r die SPD im Vertrauensgremium sitzt, sagte zu T-Online: "Die Informationen gehen nur ans Vertrauensgremium und ans Parlamentarische Kontrollgremium". Zu den Gespr├Ąchen zwischen Maa├čen und Brandner sagte Wolfgang Bosbach (CDU), ehemaliger Vorsitzende des Innenausschusses, zu T-Online: "Es gibt keine Vorschrift, die es verbietet, Abgeordnete zu informieren, bevor ein Bericht ver├Âffentlicht wird" - sofern einzelne Fakten nicht als geheimhaltungsbed├╝rftig eingestuft seien. Bosbach sagte aber auch: "Anders w├Ąre die Lage, wenn das Bundesamt proaktiv eine Fraktion bewusst und gewollt vor anderen informieren w├╝rde. Das geht nicht." Es komme darauf an, was genau gesagt wurde.

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