Ärger in Weimar um AfD-Vorsitz des Kulturausschusses

Führende Repräsentanten des Weimarer Kulturbetriebs protestieren gegen eine Vereinbarung der Fraktionen des neu gewählten Stadtrats, der AfD in der Stadt den Vorsitz des Kulturausschusses zu überlassen. Der Chef der Klassik-Stiftung Weimar, Hellmut Seemann, bezeichnete die Pläne in der "Welt" als "unhaltbar". Die Fraktionen des Stadtrats hätten offenbar übersehen, was sie anrichteten.

Die Vereinbarung sei ein "ärgerlicher und beklemmender Vorgang", weil die Volksvertreter offenbar Kultur für unwichtig hielten. "Das kann ich gerade in Weimar überhaupt nicht verstehen. Die Entscheidung kann so nicht stehen bleiben." Auch der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, Volkhard Knigge, hält einen AfD-Politiker als Vorsitzenden des Kulturausschusses für eine Fehlbesetzung. Was aus völkisch-antidemokratischem, völkisch-rassistischem Denken und Handeln folge, "lässt sich an der Geschichte Weimars und Deutschlands hier vor Ort besonders plastisch ablesen". Weimar sei zu Recht stolz darauf, sich von diesen Traditionen abgesetzt zu haben. Jetzt gehe es darum, "aus solchen Haltungen keine Lippenbekenntnisse werden zu lassen - nicht heute und nicht morgen". Auch Hasko Weber, Intendant des renommierten Nationaltheaters in Weimar, zeigte sich entsetzt. Die AfD verfolge das Ziel, "die Räume unserer Kultur mit reaktionären und nationalistischen Ideen zu besetzen. Das ist nicht hinnehmbar und muss auch in Weimar verhindert werden." Die Auseinandersetzung in Weimar beschäftigt inzwischen auch Politiker in Berlin. Das ausgerechnet die AfD "in der Stadt der Erinnerung an die deutsche Geschichte mit all ihren unterschiedlichen Facetten" die Kultur repräsentieren solle, ist für den parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, "nicht vorstellbar". "Im Deutschen Bundestag habe ich mich dafür eingesetzt, dass die Fraktionen gemeinsam eine solche Situation vermeiden. Ich erwarte, dass auch in Weimar die anderen Fraktionen sich zu einer Lösung zusammenfinden", sagte Schneider der "Welt". Der parteilose Oberbürgermeister von Weimar, Peter Kleine, sagte der "Welt": "Eine funktionierende Leitung des Weimarer Kulturausschusses durch die AfD ist nicht möglich." Die Äußerungen von führenden AfD-Mitgliedern zur Aufarbeitung der NS-Verbrechen stünden in diametralem Gegensatz zum Selbstverständnis der Stadt, die sich dem Schwur von Buchenwald verpflichtet habe. Er gehe davon aus, dass es aber letztlich zu einer für Weimar angemessenen Besetzung aller Ausschüsse komme. "Der Stadtrat entscheidet in seiner konstituierenden Sitzung am 3. Juli über die Besetzung der Ausschüsse. Im Anschluss wählen die Ausschüsse eigenständig ihre Vorsitzenden."